FDP: Große Resonanz auf Veranstaltung mit Wolfgang Kubicki
Unter dem Titel „Pandemie und Demokratie“ lud die Kronberger Ortsverband der Freien Demokraten am 2. März zu einer Online-Veranstaltung mit Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestags, und entschiedener Verfechter freiheitlicher Prinzipien auch in Zeiten von Corona ein. Mehr als 90 Interessenten meldeten sich für diese Zoom-Konferenz an und sorgten für eine lebhafte wie konstruktive Diskussion.
In einem kurzen, aber an Informationen reichen Vortrag, erläuterte Herr Kubicki zunächst
seine Position zum bisherigen Management der Pandemie und gab auch einen Einblick, unter welchen Bedingungen der Bundestag derzeit arbeitet. Schwerpunkte waren die Kritik an der schleppenden Umsetzung von Schutzstrategien und rechtsstaatliche Grenzen bei der Beschränkung von Grund- und Freiheitsrechten.
Viele der Fragen und Kommentare aus dem Publikum drehten sich vor allem um die laufende Impf-Kampagne: von der Priorisierungsliste über die Erreichbarkeit der Termin-Hotline bis hin zu juristischen Fragen wie Impfpflicht. Auch wenn einige der Fragen sich eigentlich mehr an die zuständigen Bundes- bzw. Landesregierungen richteten, gab Wolfgang Kubicki gewohnt pointiert Auskunft. Bei einer Frage war er aber besonders klar: Wenn durch Geimpfte keine Gefahren mehr bestehen, gebe es keine rechtliche Grundlage für freiheitsbeschränkende Maßnahmen. Das sei verfassungsrechtlich eindeutig. Auch müsse man alle Maßnahmen zügig ergreifen, die dem Schutz der Bevölkerung dienen, wie wirksame Schutzmasken und geeignete Teststrategien.
Während der fast einstündigen Diskussion musste sich Kubicki selbstverständlich auch einigen äußerst kritischen Einwürfen zur Haltung der FDP während der Pandemie und auch zu Themen wie Umweltschutz und Klimawandel stellen. Hier verwies er aber mit viel Sachkenntnis und durchaus impulsiv auf die programmatische Arbeit der FDP während der letzten Jahre.
Moderiert wurde der Abend durch Holger Grupe, Vorsitzender der FDP in Kronberg und Kristina Fröhlich, Stv. Vorsitzende der Burgstadtliberalen. Sie resümieren: „Insgesamt traf die FDP Kronberg mit dieser Veranstaltung offenbar einen Nerv vieler Bürgerinnen und Bürger, abzulesen an der breiten Anteilnahme und der überwiegend großen Zustimmung zu den freiheitlichen und rechtsstaatlichen Positionen der FDP im Kampf gegen die Pandemie.“
So freut sich die FDP darauf, dass Wolfgang Kubicki irgendwann wird sein Versprechen einlösen können, um persönlich nach Kronberg zu kommen. Denn so unkompliziert Onlineformate sind, vermisse er den persönlichen Austausch mit den Menschen vor Ort.
