FDP für wirtschaftliche Entwicklung, Nachhaltigkeit und Digitalisierung
Um auch künftig ausgeglichene Haushalte zu erzielen und unsere Einrichtungen für Familien, Senioren, Kultur und Umwelt zu verbessern, sind wir – ohne Erhöhung der Steuersätze – auf steigende Gewerbesteuern angewiesen. Deshalb setzen wir auf eine wachsende Basis erfolgreicher Gewerbe hier vor Ort.
Dafür müssen wir den Standort Kronberg weiterentwickeln, mahnt Stefan Griesser, stellvertretender Vorsitzender der FDP in Kronberg. Viele Unternehmen möchten expandieren oder sich neu in Kronberg ansiedeln. Dies aber scheitert häufig an fehlenden Büro- und Gewerbeflächen. Da der Flächennutzungsplan enge Grenzen setzt, müssen wir auch vorhandene Flächen durch Bevorratung, produktivere Nutzung (z.B. statt Parkplätzen) sowie Erschließung nicht ausgelasteter Büroflächen optimieren.
„Um der Bedeutung der Kronberger Wirtschaft gerecht zu werden, schlagen wir einen eigenen Wirtschaftsausschuss vor, der ihre Belange aufgreift, unterstützt und den Standort langfristig mit Branchen wie z.B. IT oder Finanzdienstleistungen weiterentwickelt.“ Sagt Griesser. Dies erfordert auch ein schlagkräftiges Team in der Verwaltung.
Dazu gehört ein Wirtschaftsförderungskonzept, das – abgestimmt mit dem Stadtmarketing – die Stärken des Standorts ausbaut und zur Geltung bringt, denn Kronberg verfügt über eine einzigartige Konstellation von (internationalen) Firmen, Bürgern mit vielfältiger Expertise, Kultur sowie Natur und Erholung vor der Tür und das mit direktem S-Bahn Anschluss nach Frankfurt.
„Kronberg wird seine Vorzüge nur fortschreiben können, wenn die Digitalisierung entschlossen auf den Weg gebracht wird“, meint Astrid von der Malsburg, im Vorstand der FDP für das Thema zuständig. Digitale Infrastruktur heißt vor allem: das Internet muss funktionieren, schnell und einwandfrei, heute mehr denn je. Deshalb muss der Glasfaserausbau zügig erfolgen, indem z. B. bei Straßensanierungen Glasfaserkabel verlegt werden.
Wichtig ist auch die Vorbereitung des 5G Funks: Hierzu werden bestehende Funkmasten umgerüstet und neue gebaut, die die Netzabdeckung verbessern sollen. Eine Sendeanlage ist kein Grund zur Beunruhigung, sondern eine Erleichterung für die ganze Bevölkerung. Zum Ausbau der digitalen Infrastruktur gibt es keine Alternative.
Die Verwaltung sollte modellhaft für den Fortschritt stehen: Ein Bürgeramt muss digital mehr leisten, als Termine online zu vergeben. Wenn es erstmal möglich ist, alles online zu reservieren und zu bestellen, z. B. den Antrag für den Reisepass, Karten für das Freibad, den Platz im Kindergarten – dann sparen wir eine Menge Zeit und damit Geld. Nur so bleibt Kronberg ein attraktiver Standort für Bürger und Unternehmen.
Darüber hinaus schlagen wir ein gezieltes Kosten- und Investitionsmanagement vor, so Dr. Frank Matzen, der sich im Vorstand der FDP um haushaltspolitische Fragen kümmert.
Bei den Kosten sind die Spielräume aufgrund der Verpflichtung zu einem ausgeglichenen Haushalt gering. Neue Ausgaben können oft nur durch Reduktion bisheriger Ausgaben refinanziert werden.
Auch bei Investitionen müssen wir mit den vorhandenen Mitteln für die Bürger so viel wie möglich erreichen. Dafür sollten wir bei z. B. Kindergärten, ÖPNV, Schwimmbad, und Ähnlichem nach intelligenten Wegen zu suchen, um notwendige Investitionen und Folgekosten nicht in unkontrollierte Höhen schnellen zu lassen.
„Dabei ist nicht nur das politisch WAS, sondern vor allem das haushälterisch WIE wichtig.“ Stellt Matzen fest. Bei dem WIE geht es um Transparenz und Nachvollziehbarkeit, Einhaltung von rechtlichen Rahmenbedingungen (Compliance) und dem Übernehmen von vorausschauenden Controlling-Konzepten.
