Termin der Bürgermeisterwahl steht fest
Der HFA hat in seiner letzten Sitzung die Bürgermeisterwahl auf den 1. November 2020 verschoben.
In seiner letzten Sitzung hat der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) beschlossen, dass der ursprüngliche Wahltermin vom 7. Juni 2020 auf den 1. November 2020 verlegt wird. Im Falle einer Stichwahl soll diese am 15. November 2020 durchgeführt werden.
Für die Durchführung der Bürgermeisterwahl am 1. November 2020 sprachen eine Vielzahl von Argumenten, insbesondere dass:
- Die reguläre Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters Klaus Temmen am 30. November 2020 endet. Auch wenn Herr Temmen dankenswerterweise erklärt hat, dass er auch für eine Verlängerung bis Ende Februar 2021 zur Verfügung stünde, handelt es sich hierbei nur um eine Notlösung, denn in den kommenden Monaten müssen u.U. gravierende Entscheidungen im Zusammenhang mit der Corona Krise getroffen werden, die das künftige Stadtoberhaupt dann zu vertreten hat.
- Die Bürgermeisterwahl einer anderen Logik folgt wie die am 14. März 2021 stattfindende Kommunalwahl. Während die Wahl des Bürgermeisters eine Personenwahl ist, geht es in der Kommunalwahl um die Programme der einzelnen Parteien.
Der Gesetzgeber hat deshalb vorgesehen, dass die Wahltermine grundsätzlich an verschiedenen Terminen stattfinden sollen. Der HFA ist dieser Argumentation gefolgt und hat für den zeitlich nächsten möglichen Termin, den 1. November 2020 als Wahltermin für die Bürgermeisterwahl votiert.
