Ein Bürgermeisterkandidat sollte seriöser mit Haushaltszahlen umgehen

8. April 2020

Leserbrief an den Kronberger Boten

Nach dem Beschluss des Hessischen Landtags, alle Bürgermeisterwahlen zu verschieben, forderte der Kandidat der CDU, Andreas Becker, auf seiner Internetseite, die Wahl nicht am frühest möglichen Termin, also Anfang November, abzuhalten, sondern erst später mit der Kommunalwahl im März 2021. Als wesentlichen Grund nennt er unter anderem, dass „ein großer Teil“ der im Haushalt veranschlagten „fast 200.000“ Euro für Bürgermeister- und Kommunalwahl eingespart werden könnten.

Abgesehen davon, dass 2020 und 2021 noch weitere Wahlen als die beiden genannten angesetzt sind, lohnt sich ein kurzer Blick in den Kronberger Haushaltsplan: für 2021, wenn unter anderem die Kommunalwahl stattfindet, sind 109.952 Euro Kosten vorgesehen; diese Kosten lassen sich nicht einsparen.

In 2020 wurden 76.019 Euro unter anderem für die Bürgermeisterwahlen verplant; dies beinhaltet aber sicherlich die Kosten einer möglichen Stichwahl, deren Kosten man ebenfalls nicht einsparen kann. Nimmt man vereinfachend die Hälfte dieses Postens für den ersten Bürgermeisterwahlgang an und ferner, dass dieser auch im Huckepack mit der Kommunalwahl nicht umsonst zu haben ist, dann kommt man auf Kosteneinsparungen von vielleicht noch 20.000 Euro. Das alles ist keine höhere Mathematik, sondern recht leicht zu überschlagen.

Inzwischen hat der Wahlleiter von Kronberg das geschätzte Einsparungspotenzial mit 20.380 Euro beziffert. Die Zahl ist kaum überraschend, liegt aber so deutlich entfernt von einem „großen Teil“ der „fast 200.000 Euro“, dass man von Herrn Becker gerne die Hintergründe seiner recht irreführenden Aussage wüsste. Suggeriert er möglichst hohe Kosten, weil er sich Vorteile von einer Zusammenlegung mit der Kommunalwahl verspricht?

Bei aller notwendigen Sparsamkeit sollte man wegen 20.380 Euro bestimmt keine Bürgermeisterwahl ins nächste Jahr verschieben, gerade, wenn es schon bald Entscheidungen braucht, um die Auswirkungen der „Corona“-Krise zu bewältigen. Und von einem potenziellen Bürgermeister sollte man einen etwas seriöseren Umgang mit Haushaltszahlen erwarten.